Covid-19 Zensur und Repressionen: VAE drohen mit Gefängnis für alle, die sich über Pandemie-Maßnahmen lustig machen
Meinungsfreiheit im Bezug auf Covid-19 gibt es in VAE nicht mehr
Bundesanwälte sagten, dass Menschen nach neuen Gesetzen bestraft werden könnten, die mindestens zwei Jahre Gefängnis und 54.000 US-Dollar Geldstrafen beinhalten würden.
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben mit der Festnahme von Personen gedroht, die sich über ihre Anti-Covid-Maßnahmen lustig machen, nachdem Online-Fotos und -Videos die Vorsichtsmaßnahmen verspottet haben.
Bundesanwälte haben erklärt, dass Nutzer sozialer Medien nach neuen Gesetzen bestraft werden könnten, was eine Gefängnisstrafe von mindestens zwei Jahren und eine Geldstrafe von 200.000 AED (54.450 US-Dollar) für die Weitergabe von Fehlinformationen über die Pandemie nach sich ziehen würde.
In einer Erklärung der Staatsanwaltschaft für Notfälle und Katastrophen des Bundes folgte die Warnung „der jüngsten Verbreitung von Fotos und Videos in sozialen Medien … begleitet von Kommentaren und Liedern, die die Vorsichtsmaßnahmen verspotten und andere auffordern, sie zu missachten“.
Es fügte hinzu: „Wir fordern daher die Mitglieder der Gemeinschaft auf, dieses strafbare Verhalten zu unterlassen.“
Seit Beginn der Omicron-Welle Ende letzten Jahres haben die VAE mehrere Maßnahmen ergriffen, um positive Fälle gering zu halten, einschließlich regelmäßiger Testanforderungen in den letzten Wochen.
Einwohner von Abu Dhabi benötigen alle zwei Wochen ein negatives PCR-Ergebnis, und auch für das Betreten von Regierungsgebäuden sind Tests erforderlich.
Während die VAE Auslandsreisen für Bürger, die keine Booster-Impfung erhalten haben, verboten haben, veranstalten sie derzeit die Dubai Expo, die sechsmonatige Weltausstellung, die bisher neun Millionen Besucher angezogen hat.
