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Russische Banken vom SWIFT System ausgeschlossen

Die Vereinigten Staaten, Frankreich, Kanada, Italien, das Vereinigte Königreich, die Europäische Kommission und Deutschland haben am Samstag beschlossen, als Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe russischer Streitkräfte in der Ukraine weitere harte Finanzsanktionen gegen Russland zu verhängen.

Alle bereits von der internationalen Gemeinschaft sanktionierten russischen Banken und ggf. weitere russische Banken werden vom internationalen Zahlungsdienstsystem SWIFT ausgeschlossen. Damit sollen diese Institutionen von internationalen Finanzströmen isoliert werden, was ihre globalen Aktivitäten massiv einschränken wird.

Darüber hinaus haben die Länder beschlossen, die Fähigkeit der russischen Zentralbank, den Rubel-Wechselkurs bei internationalen Finanztransaktionen zu stützen, weiter einzuschränken. Die genehmigten Sanktionen richten sich auch gegen Personen und Institutionen in Russland und anderswo, die den Krieg gegen die Ukraine unterstützen. Insbesondere sollte die Möglichkeit für reiche Russen abgeschafft werden, den sogenannten Goldenen Pass und damit die europäische Staatsbürgerschaft für sich und ihre Familienangehörigen zu erhalten.

Es wird eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der USA und der Europäischen Union gebildet, um eine schnelle Verhängung von Sanktionen zu gewährleisten und das Eigentum sanktionierter Personen, ihrer Familien und Unternehmen einzufrieren. Die Länder bekräftigten ihre Bereitschaft zu weiteren Maßnahmen, falls Russland den Angriff auf die Ukraine und damit auf die europäische Friedensordnung nicht stoppt.

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